Der Etat für Arbeit und Soziales 2012

Foto: photothek.net/ImoHöherer Etat für Arbeit und Soziales
Der mit Abstand größte Einzeletat im Bundeshaushalt ist der für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Er ist mit fast 127 Milliarden Euro jedoch um 18 Milliarden Euro geringer, als noch in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen war.

"Das sind 18 Milliarden Euro an Ersparnis schlicht und einfach, weil mehr Menschen in Arbeit sind", sagte Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen in der Bundestagsdebatte zum Haushaltsentwurf für 2012.

Wegen Fachkräftebedarf Arbeitsförderung neu ausrichten

"Viele Fördermaßnahmen sind in der Zeit der Massenarbeitslosigkeit das richtige Instrument gewesen. Nicht aber in der Zeit des Fachkräftemangels", erklärte sie einen Teil der geplanten niedrigeren Haushaltsansätze.

Jetzt seien vielmehr Aus- und Weiterbildung gefragt. Auch wenn Ein-Euro-Jobs zwar richtig für Menschen seien, die überhaupt keine Chance auf dem Arbeitsmarkt hätten: "Für junge Menschen, die gerade von der Schule kommen, sind sie es nicht. Und bei etwa 1 Million offener Stellen, die immer weniger besetzt werden können, suchen Unternehmen händeringend vor allem nach Fachkräften. Deshalb ist der Schwerpunkt der Arbeitsförderung zwingend auf Aktivierung und Qualifizierung auszurichten."